Dr. Verena Späthe
Dr. Verena Späthe

Der Sozialausschuss

Hier findet die fachliche Auseinandersetzung der Fraktionen durch die im Ausschuss vertretenen Fachpolitiker statt. Behandelt werden alle sozialpolitischen Themen - sozusagen von der Wiege bis zum Friedhof.

Ich arbeite bereits seit 2006 im Sozialausschuss des Landtags. Meine Spezialgebiete sind insbesondere die Behindertenhilfe und die Seniorenpolitik. Als langjährige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Saalekreises (und früher des Landkreises Merseburg-Querfurt) beschäftige ich mich darüber hinaus auch intensiv mit Fragen der Kinder- und Jugendpolitik.

Auf Grund der parlamentarischen Sommerpause tagt der Sozialausschuss erst wieder am 16.08.2017.

Ausschusssitzung am 24.05.2017

Mit Spannung wurden die ersten Ergebnisse zur Evaluierung des Kinderfördergesetzes erwartet (siehe auch "Kurz und Schnell"). Zuvor gab es erst noch eine öffentliche Anhörung zum Antrag "Solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung" der Linken. Den ganzen Nachmittag berieten wir dann über verschiedene Gesetzentwürfe der Landesregierung und einzelner Fraktionen zu unterschiedlichen Themen (Gesetz zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt; Krebsregistergesetz Sachsen-Anhalt; Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld im Land Sachsen-Anhalt; Gesetz zur Änderung des Brandschutzgesetzes; Gesetz zur Änderung des Grundsicherungsgesetzes
Sachsen-Anhalt und andere mehr). Den Abschluss bildete unsere Beratung über eine Petition zur Änderung des  Kifög-Betreuungsschlüssels sowie die Verständigung auf einen Termin für die Beratung über den Bildungsfreistellungsbericht 2016.

Ausschusssitzung am 26.04.2017

Im Zusammenhang mit dem gefassten Beschluss "Mitwirkung der jungen Generation fördern. Demokratie stärken." des Landtags führten wir ein Fachgespräch zum Thema mit dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. Die Einbindung von Kindern und Jugendlichen ist wichtig - ein schönes Beispiel, wie das gelingen kann, ist der neue Kinder- und Jugendgemeinderat in Bad Lauchstädt, der am 4. April 2017 gewählt wurde und inzwischen seine Arbeit aufgenommen hat.

Ausschusssitzung am 22.03.2017

Bis zum Mittag führte der Ausschuss eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz – KRG LSA)" und zur Änderung des
Gesundheitsdienstgesetzes durch.

Anschließend diskutierten wir über verschiedene, an den Sozialausschuss zur Beratung überwiesene Anträge, u.a. über die Arbeit der Telefonseelsorgestellen in Sachsen-Anhalt und über die Änderung des Gesetzes über das Blinden- und Gehörlosengeld im Land Sachsen-Anhalt.

Ausschusssitzung am 22.02.2017

Die Tagesordnung für die nächste Ausschusssitzung liegt bereits vor. Geplant sind 10 TOP inkl. einer öffentlichen Debatte zum Antrag der Linken "Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent
bekämpfen" und einem Alternativantrag der AFD dazu. Das wird ein langer Tag!

Ausschusssitzung am 18.01.2017

Der Haushaltsplanentwurf der Landesregierung stand erneut im Mittelpunkt unserer Beratungen. Es wurden die in langer Vorarbeit in den Fraktionen und zwischen den Koalitionspartnern besprochenen Änderungswünsche diskutiert und dazu zahlreiche Beschlüsse gefasst. Die abschließende Beratung des Haushaltes 2017/2018 steht in der Märzsitzung des Landtags (2./3.3.) an.

Ausschusssitzung am 11.01.2017

Heute stand ausschließlich die Befassung mit dem 23. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung im Land Sachsen-Anhalt auf der Tagesordnung. Der Bericht dieses Ausschusses beruht u.a. auf den regelmäßigen Besuchen von Besuchskommissionen des Ausschusses in Einrichtungen der psychiatrischen Krankenversorgung.

Ausschusssitzung am 07.12.2016

Erstmals haben wir uns im Sozialausschuss mit dem Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 beschäftigt. Die Vorschläge der Landesregierung müssen genau geprüft werden. Für Änderungen ist immer auch zu klären, wie die Finanzierung der Kosten erfolgen soll.

Im zweiten Teil der Sitzung beschäftigten wir uns mit verschiedenen Anträgen, die der Landtag in den Ausschuss überwiesen hatte, und erarbeiteten erste Beschlussempfehlungen dazu.

Ausschusssitzung am 16.11.2016

Heute wurde die Beschlussempfehlung zur 3. Änderung des Kinderfördergesetzes für die nächste Landtagssitzung beschlossen (Drs. 7/595). Außerdem ließen wir uns durch die Landesregierung zum Sachstand der beschlossenen Krankenkassenkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber informieren, diskutierten über Möglichkeiten, Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt zu reduzieren, und befassten uns mit einem Bericht der Landesregierung zur Einführung der Funktion eines Kreisjugendfeuerwehrwartes per Gesetz.

Ausschusssitzung am 28.10.2016

In dieser Sondersitzung diskutierten wir ausschließlich eine Änderung des Kinderfördergesetzes (Drs. 7/481), wodurch die Betreuungskosten von Gemeinden mit steigenden Kinderzahlen anteilig übernommen werden soll. Unsere Beschlussempfehlung wurde dann an den Finanzausschuss zur Mitberatung weitergeleitet. Eine abschließende Beschlussempfehlung für den Landtag soll in der nächsten regulären Ausschusssitzung am 16.11.2016 erarbeitet und beschlossen werden.

Ausschusssitzung am 19.10.2016

Der Sozialausschuss behandelte unter anderem den Beschluss des Landtags "Krankenkassenkarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber" und den Antrag der Linksfraktion "Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren". Zu beiden Themen verständigten sich die Abgeordneten darauf, in der nächsten Sitzung eine Anhörung von Fachleuten durchzuführen. Außerdem soll es im Januar einen Vor-Ort-Besuch in der Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge in Halberstadt geben.

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