Dr. Verena Späthe
Dr. Verena Späthe

Lust auf einen Landtagsbesuch?

Wer die Arbeit unseres Landesparlaments und der Abgeordneten näher kennenlernen möchte, hat die Möglichkeit, den Landtag in Magdeburg zu besuchen und ggf. auch an einer Plenarsitzung teilzunehmen.

Bei Interesse daran setzen Sie sich bitte mit meinem Wahlkreisbüro,

Tel. 0 34 61 - 28 99 88, in Verbindung!

Alle Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise des Parlaments sowie den dort stattfindenden Entscheidungsprozessen finden Sie auf der Internetseite des Landtags: www.landtag.sachsen-anhalt.de

Besuch im Bayrischen Landtag

Der Petitionsausschuss des Landtags hatte im Frühjahr entschieden, dass eine Delegation des Ausschusses in den Bayrischen Landtag fahren und sich die Arbeit des dortigen Petitionsausschusses und das Bayrische Petitionsverfahren insgesamt anzuschauen. Jede unserer Landtagsfraktionen entsandte ein Mitglied in die Delegation. Für die SPD-Landtagsfraktion nahm ich an dem im November 2017 durchgeführten Besuch in München teil.

Wir konnten deutliche Unterschiede im Bayrischen zu dem in Sachsen-Anhalt praktizierten Petitionsverfahren feststellen.

 

Weitere Informationen zur Delegationsreise finden Sie unter folgendem Link: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/handlungsbedarf-beim-petitionsrecht/

SPD-Werkstatträtekonferenz

Rund 70 Werkstatträte aus Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen konnte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle am 13. November 2017 zur Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion im Magdeburger Landtag begrüßen. Die Konferenz steht unter dem Motto: „Mehr Teilhabe und Perspektiven“. Im Mittelpunkt der Tagung steht die Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes. Dazu erklärte die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Tack, in ihrem Gastvortrag: „Die Stärkung der Rechte der Beschäftigten und der Werkstatträte war seit jeher ein sozialdemokratisches Anliegen. Es freut mich, dass uns das jetzt mit dem Bundesteilhabegesetz gelungen ist. Für besonders wichtige Angelegenheiten wie zum  Beispiel Entlohnungsgrundsätze hat der Werkstattrat künftig erstmals ein Mitbestimmungsrecht.“

 

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Verena Späthe, sprach sich für eine konsequente Umsetzung der neuen gesetzlichen Möglichkeiten aus: „Wir wollen, dass das neue Bundesteilhabegesetz bei uns im Land möglichst schnell mit Leben erfüllt wird. Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen – das darf nicht nur eine Worthülse sein, sondern muss gelebte Praxis werden. Dafür haben wir uns auch im Landtag stark gemacht und werden die Aktivitäten der Landesregierung aktiv begleiten.“

 

Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Steppuhn, betonte: „Besonders wichtig ist die Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt. Künftig wird es einfacher, eine Werkstatt zu verlassen, um auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Viele Menschen mit Behinderungen wünschen sich diese Chance. Die Umsetzung der neuen Teilhabemöglichkeiten gibt es allerdings nicht zum Nulltarif. Viele Barrieren sind noch abzubauen. Deshalb brauchen wir auch das finanzielle Engagement des Landes. Dafür werden wir uns bei den kommenden Haushaltsberatungen einsetzen.“

Fraktionsklausur in Naumburg

Als Ergebnis unserer Fraktionsklausur entstand das Positionspapier "Faire Arbeit", in dem wir Handlungsfelder für die weitere Gestaltung der Landespolitik zur Verbesserung der Bedingungen für eine faire und qualifizierte Arbeit als strategische Voraussetzung für die künftige wirtschaftliche Leistungskraft Sachsen-Anhalts beschreiben.

Um Schwerpunkte unserer politischen Arbeit ausführlich zu diskutieren und fortzuschreiben, traf sich die SPD-Landtagsfraktion am 4./5. September 2017 zu einer Fraktionsklausur in Naumburg. Den Vormittag nutzten alle Abgeordneten dazu, sich in verschiedenen Einrichtungen über die alltägliche Arbeit und mögliche Probleme zu informieren.

Foto: Familienbildungsstätte

Gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle besuchte ich die Familienbildungsstätte Naumburg. Träger der Einrichtung ist der Familienbund im Bistum Magdeburg und im Land Sachsen-Anhalt e.V., der auch korporatives Mitglied im Caritasverband Sachsen-Anhalt ist.

Hier gibt es die unterschiedlichsten Angebote für Eltern, Kinder und die ganze Familie in einem wunderschön sanierten Haus mit großzügigem Außenbereich, der zum Spielen, Toben und kreativ sein einlädt.

Barbara Lohfink, die Einrichtungsleiterin, berichtete uns über die gute Auslastung der Angebote, über die Integration von insbesondere Flüchtlings-frauen und -kindern und das offene Atelier für Kleine und Große.

Demokratie zum Auspacken

Der neue Film des Landtags von Sachsen-Anhalt

Foto: Landtag/Michael Garau

In zehn Episoden erklärt ein neuer Film des Landtags für junge Menschen die parlamentarische Demokratie in Sachsen-Anhalt. Einfach und konkret wird gezeigt, wie Politik funktioniert und dass es auch Spaß machen kann, sich zu beteiligen.

 

Einen Film produziert der Landtag zwar für jede Legislaturperiode, erstmals wurde er jedoch von Jugendlichen für Jugendliche gemacht. Neun Jugendliche aus Sachsen-Anhalt erklären in ihren eigenen Worten beispielsweise Begriffe wie Fraktionen, Gesetze, Koalition und Mitbestimmung. Die teils komplizierten politischen Sachverhalte sind in zehn kleine Informationshäppchen verpackt, die sowohl als eigenständige Episode angeschaut, aber auch als Gesamtvideo (circa 30 min) abgespielt werden können.

 

http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/von-euch-fuer-euch-der-neue-landtagsfilm/hier-gehts-zum-download-der-episoden/

Politisches Alltagsgeschäft

Der Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt für die Jahre 2017 und 2018 ist verabschiedet. Die nächsten Monate gilt es nun, die damit finanziell untersetzten Projekte und Vorhaben anzuschieben und umzusetzen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Neueinstellung von Lehrern und Polizisten im Land.

Arbeitsreicher Jahresbeginn

Bis Ende Februar 2017 dauern die Beratungen und Abstimmungen zum Landeshaushalt 2017/2018, der in der Märzsitzung des Landtags (2./3.3.2017) verabschiedet werden soll. Deshalb finden bereits in den ersten Januarwochen zahlreiche Gesprächsrunden und Besprechungen in Magdeburg statt - neben den regulären Ausschuss- und Sitzungsterminen gibt es darüber hinaus verschiedene Sondersitzungen einzelner Ausschüsse. Das führt dazu, dass ich in den ersten Wochen des neuen Jahres fast täglich in Magdeburg bin.

Als Nachrückerin in den Landtag

Seit dem 15. August 2016 arbeite ich erneut als ordentliches Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Damit habe ich nun die Chance, in den letzten Jahren angeschobene wichtige Projekte abzuschließen und beispielsweise die Novellierung des Kinderfördergesetzes zu begleiten.

Die Arbeit im Landtag war schon immer sehr intensiv. Jetzt kommen viele weitere Aufgaben auf die einzelnen Abgeordneten zu.

Als ordentliches Mitglied gehöre ich dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (Sozialausschuss) und dem Ausschuss für Petitionen (Petitionsausschuss) an.

Stellvertretendes Mitglied bin ich im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung.

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